Zu Guttenberg terminiert Internetsperrgesetz?

Guttenberg-800-terminatorKarl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg (verdammt jetzt bin ich schon auf Bild-Niewoh, nur ohne Fehler) hat sich vor allem durch folgendes Zitat in der Sperrdebatte einen Namen gemacht

Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.

Der gleiche Mensch? hat jetzt das Zensurerschleichungsgesetz nicht zum Bundespräsidenten geschickt, sondern zur EU-Kommission.

Diese solle zunächst nach „EU-Transparenz-Richtlinie“ geprüft werden bis zum 8. Oktober. Das hat aber zur Folge, dass das Gesetz nicht mehr innerhalb der Legislaturperiode des deutschen Bundestages beendet werden könnte. Das hat wiederum zur Folge, dass über das Sperrgesetz neu verhandelt werden muss. Das alte Gesetzt ist somit hinfällig. Bleibt also genug Zeit das grundgesetzwidrige Zensurerschleichungsgesetz anzupassen, damit das Gesetz auf jeden Fall beim Verfassungsgericht durchkommt. Wer weiß? Vielleicht hat auch nur die Telekom irgend ein großer Provider, der sich von Ursula verarscht fühlte (Das Ursel hat nach der Pressekonferenz einfach behauptet, man hätte sich mit den 7 größten Providern auf eine freiwillige Sperrung geeinigt – was nicht der Fall war. Danach wollte kein Provider sich hinstellen und das dementieren) einen Geldkoffer rüberwachsen lassen.

Möglich wäre also:

  1. Es geht Schwarz-Gelb und damit einem härteren Sperrgesetz entgegen
  2. Koffer endlich bekommen
  3. Sie sind zur Besinnung gekommen
  4. Gutenberg will Leyen ärgern
  5. Sie waren so dämlich das Datum nicht einzuberechnen
  6. Sie wollen sich es mit dem internetaffinen Wähler nicht verscherzen
  7. Er möchte nicht wie SPD-Politiker Grundgesetzverstöße in Kauf nehmen
  8. Der Bundespräsident hat vor das Zensurerschleichungsgesetz zu verhindern

Damit beantworte ich die Frage, ob von und zu Guttenberg das Schaf im Wolfspelz ist mit einem klaren NEIN.

Quellen:

gulli.com: Wird das Zensurgesetz doch noch verhindert?

Bild:

Das Bild ist von mir (redwolf2222, am besten link hier her) erstellt und unter der jeweils aktuellen oder niedrigen CC-BY-SA freigegeben. Ich taufe es „Bürger King“. Bitte weiterkopieren!!!

Es besteht aus folgenden Quellen:

Bild von Guttenberg (Wikipedia) by himself CC-BY

Bild von Burgerkingkrone von goldberg auf flickr CC-BY

Bild von Krone von FDV auf Wikimedia Commons CC-BY-SA

Bild von Terminator von irargerich auf flickr CC-BY-SA

3 thoughts on “Zu Guttenberg terminiert Internetsperrgesetz?

  1. mcdugan August 6, 2009 / 7:03 am

    Ich las gestern einen Artikel, nach dem das Gesetz nicht neu verhandelt werden müsste, weil es ja bereits Bundestag und Bundesrat passiert hätte. Dass der Gesetzentwurf erneut den Weg durch die Legislative nehmen müsste, wäre eine Einzelmeinung, die meisten Staatsrechtler gingen nicht davon aus (leider finde ich den Link nicht mehr). Also nicht zu früh freuen.

    • redwolf2222 August 6, 2009 / 5:50 pm

      Hast recht, deswegen hab ich jetzt mal provisorisch ein ? hinter den Titel gemacht😉.

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