Kulturverratsmysterium

Bernd Neumann, CDU, Beauftragter für Kultur und Medien fordert: Die Verwertungsgesellschaften wie GEMA & Co sollen „gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung“, gemeinfreie Werke lizenzieren dürfen, wenn diese verwaist sind. Verwaist ist ein Werk, wenn trotz intensiver Suche kein Urheber oder Rechteinhaber zu finden ist. Genauer Wortlaut:

Vergriffene Werke sind Werke, die durch den Verlag nicht mehr geliefert werden können. Diese zumeist älteren und regelmäßig nicht mehr am Markt nachgefragten Werke machen einen großen Anteil der Bestände von Bibliotheken aus, sind aber als Kulturgut weiterhin von großer Bedeutung. Daher besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Digitalisierung und öffentlichen Zugänglichmachung dieser Bestände. Die schon am Verfahren für verwaiste Werke Beteiligten (s. o.) haben sich auch hier auf ein Verfahren verständigt, das für vergriffene Bücher, die vor 1966 veröffentlicht wurden und nicht kommerziell genutzt werden sollen, eine Abwicklung über Verwertungsgesellschaften vorschlägt. Zur effektiven Rechtewahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften sind aber auch hier begleitende gesetzliche Regelungen notwendig.

Jetzt kann sich jeder selbst die Meinung bilden, wie pervertiert die Verwertungsgesellschaften mittlerweile geworden sind. Hier findet ein Ausverkauf von Kulturgütern statt, die Urhebern oder der Allgemeinheit gehören. Diese These kämpft ja sogar gegen die Urheber, wessen Werke dann einfach hinterrücks von den Verwertungsgesellschaften aufgekauft werden könnten. Welcher schwedischer Künster überwacht schon was hier mit seinen Werken in Deutschland geschiet? Das Urheberrecht wurde erstmals genau dagegen beschlossen, um einen Ausverkauf von Künstlern an Verlegern und daraus hervorgegangenen Verwertungsgesellschaften zu vermeiden. Wenn überhaupt sollten verwaiste Werke der Gemeinfreiheit zugeführt werden. Ein herabsetzen der Schutzfrist der Gemeinfreiheit von aktuell utopischen „70 Jahren nach Tod des Authors“ hin zu 10 Jahren wäre hier die adäquate Lösung. Hinzu kamen noch ein paar weitere Thesen, die genauso fraglich sind; Allerdings die üblichen Verdächtigen. Die gleichen Thesen hatte bereits ein paar Tage vorher die GEMA auf ihrer Homepage veröffentlicht, vermutlich um an Innenminister De Maizières anzuknüpfen. Jener hatte zuvor unkonkrete, verallgemeinernde, netzpolitische Thesen öffentlich zur Sprache gebracht. Thesen wie Martin Luther anzuschlagen, scheint aktuell im Trend zu sein.

Laut seinen Aussagen gäbe es kein „Recht auf Privatkopie“. Das ist aber der springende Punkt: Ein Recht auf die Vergütung immaterieller Werke gibt es eben auch nicht. Es gibt nur Gesetze, auf die man sich geeinigt hat. Ich frage mich auch, wie man so viel Realitätsabstand zeigen kann einfach so unreflektiert Thesen der GEMA zu übernehmen – das sind Hardliner.

Herr Neumann, treten Sie zurück oder richten Sie sich neu aus! Ökonomische Alternativen zu Verwertungsgesellschaften, wie man sie mittlerweile in fast jeder Newcomerband findet, scheinen in Ihrer kleinen Welt keinen Platz zu haben. Im übrigen gibt es auch Strategien die ohne die künstliche Verknappung von Kultur profitabel sind und keinen Ausverkauf gleichkommen. Insofern kann man nur hoffen, dass man man diese Äußerungen von Ihnen hinnehmen kann wie die Politik Kritik von unten: Sitzen wir es aus!

Obiges Video ist von commonsstrategies.org und ist unter der CC-BY-SA freigegeben.

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